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#BSW

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Landtags-Vize Steffen #Quasebarth#BSW-Politiker zu Gast im Podcast der Thüringer AfD
Der ehemalige MDR-Moderator Steffen Quasebarth ist zum Bündnis Sahra Wagenknecht gewechselt. Nun war er zu Gast in einem Podcast der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD-Fraktion – er wolle den Dialog mit deren Wählern suchen. Der BSW-Politiker und Vize-Landtagspräsident Steffen Quasebarth ist in einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion aufgetreten
dokmz.com/2025/03/16/landtags-

dokmz.comLandtags-Vize Steffen #Quasebarth – #BSW-Politiker zu Gast im Podcast der Thüringer AfD – dokmz

1/ Das kann man ja fast schon ein bisschen lustig finden: Nazi-Frau arbeitet im Bereich Artenschutz und ist u. a. für invasive Arten zuständig.

Sie hasst offensichtlich Ausländer*innen so stark, dass sie den Hass auch auf japanischen Knöterich ausdehnt.

Noch lustiger wird es, wenn man sich überlegt, warum es invasive Arten wie die asiatische Tigermücke hier gibt. Schuld daran ist das sich verändernde Klima, dass die Lebensräume verschiebt. Das ist natürlich so ein bisschen blöd, wenn man dann in einer Partei ist, die behauptet, dass es den #Klimawandel gar nicht gebe.

taz.de/!6075173

#BSW macht mit und stellt #noAfDerin ein. #Brandmauer

Thüringens Umweltminister Tilo Kummer (BSW)
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · BSW-Minister beschäftigt AfD-Funktionärin in ThürhingenLydia Funke ist AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von BSW-Mann Kummer.

Warum lehnen #AfD #BSW und #Linke ab, dass die russische Angriffsarmee aufgehalten wird?
Ich vermute unterschiedliche Gründe. Bei der AfD die Näher zu Diktator #Putin das gilt in Teilen wohl auch für das #BSW . Für die #Linke gilt wohl eher die Tradition der ideologischen Nähe zu Moskau. Das dürfte auch für die andere Hälfte des BSW gelten.

Was eine andere Sicht auf russland zeigt sind die anderen aus dem Warschauer Pakt gekommenen Staaten, die heute Demokratien sind:
youtube.com/watch?v=0y1n4CsEIf

Continued thread

Ich verstehe, dass Abrüstung/Pazifismus etc die DNA der #Linken ist. Aber was ich strategisch nicht verstehe: Warum sie sich dermaßen an diesen einen Aspekt klammern.

Lasst die Abrüstungs- und Putinversteher-Hardliner doch weiter in Richtung #BSW abziehen. Dort tun sie keinem weh.

Aber in Zeiten, in denen das "S" in #spd nur noch Makulatur ist, gibt es für die Linke mit einer radikal sozialen Politik so viel neues Wähler:innenpotenzial das die Weggehenden locker kompensieren dürfte.

Continued thread

ist eine Lüge, und zwar nichts anderes als eine Lüge."

Auf die Frage, ob sie glaube, dass die NATO einen Angriff auf Russland plane, sagte die BSW-Chefin: "Zumindest habe ich das Gefühl, dass man sich auf einen Krieg vorbereitet."
Quelle: Tagesschau
#BSW #Wagenknecht

Replied in thread

@benni Irgendwie kenne ich das. Für mich sind Carl Sagan, Ester Duflo oder Cedric Villani deutlich eher Promis als Fernsehköche, Schauspieler oder Dschungelkamp-Bewohner. Und zumindest in meinem freundeskreis bin ich damit Teil der Mehrheit.
Bei #Welt #Bild und auch #BSW und #AfD wäre ich das sicherlich nicht, gilt da doch die alte Erkenntnis der Philosophen zu Ideologen und Dogmatigern:
"Wenn die Theorie nicht zu den Fakten passt, um so schlimmer für die Fakten."

Wenn taktisches #Wählen nicht mehr erforderlich wäre, würde der #Bundestag und auch andere #Parlament/e heute ganz anders aussehen!

Das Schlimme ist, dass zu jeder Bundestagswahl mehrere Millionen Stimmen einfach ignoriert werden und nicht repräsentiert werden.
Es werden meist eh nur die größeren Parteien gewählt und selbst da schaffen es zu den letzten Wahlen nicht immer alle über 5 % zu kommen, um überhaupt noch mitreden zu können.
Politik dreht sich in Deutschland immer nur um die ganz großen Parteien, überwiegend um die, die skandalisieren.

Das hat aber nichts mehr mit Demokratie zu tun. Um Lösungen zu ringen, Kompromisse zu schließen & Probleme die existieren oder auf uns zukommen zu minimieren.

Drum wäre es um so wichtiger, dass alle Wähler-Stimmen vertreten sind, die nicht ungültig oder nicht gewählt haben.

Daher muss jetzt eine Wahlreform umgesetzt werden! Und alle großen Parteien sowie die kleinen Parteien würden profitieren.
Allgemein würde die gesamte Demokratie davon profitieren.

Ein Ziel, was Parteien, wie #DiePiraten, #ÖDP oder #Volt seit Jahren schon fordern haben aber die großen Parteien, wie #SPD, #Grüne, #CDU / #CSU, #DieLinke, #FDP oder #BSW nicht auf dem Schirm.

Helft mit einer #Unterschrift für die #Petition, dass "die da Oben" im Bundestag davon mitbekommen und damit die #Union #SPD #DieGrünen & #DieLinken diese #Wahlrechtsreform umsetzen, eine Petition, die einer #Ersatzstimme fordert: Ihr wählt die Partei, die ihr am liebsten im Bundestags sehen wollt & mit einer Ersatzstimme eine Partei, die deine Stimme erhalten soll, falls die erste Wahl / Stimme praktisch verloren gehen würde, da die Partei, wegen der 5%-Hürde nicht in den Bundestag kommt, da sie unter 5 % an Stimmen erhalten hat.

Teilt diese Petition, für mehr Aufmerksamkeit auf das Thema und für eine Reform, die die #Demokratie stärkt!

mehr-demokratie.de/mehr-bewege

Aus meiner Sicht wird hier sehr deutlich, dass der große Erfolg der „erneuerbaren #Friedensenergien“ (@BlumeEvolution) in Deutschland inzwischen Panikreaktionen bei den „#Fossilisten“ in 🇺🇸 und 🇷🇺 auslöst. Sie befürchten, dass ihnen endgültig die Felle wegschwimmen. Bezeichnend, dass neben Trump insbesondere eine „Stasi-KGB-Connection“ hier die Strippen zieht, und es wird nun auch klar, warum bei uns besonders #AfD und #BSW so erbittert gegen die „Erneuerbaren“ kämpfen! t-online.de/nachrichten/auslan

t-online · Ex-Stasi-Spion involviert? Bericht über Nord-Stream-2-GesprächeEin ehemaliger DDR-Spion könnte an der Wiederbelebung von Nord Stream 2 beteiligt sein. In den Neustart-Plänen spielt auch die Trump-Administration eine große Rolle.

Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
zenodo.org/records/14894900

Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.

Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.

Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
bpb.de/kurz-knapp/lexika/handw

Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.

#UnisInsFediverse #Recht und #Gesetz #eXit

ZenodoPolitical Biases on X before the 2025 German Federal ElectionThis study examines whether German X users would see politically balanced news feeds if they followed comparable leading politicians from each federal parliamentary party of Germany. We address this question using an algorithmic audit tool and all publicly available posts published by 436 German politicians on X. We find that the default feed of X showed more content from far-right AfD than from other political parties. We analyze potential factors influencing feed content and the resulting political non-representativeness of X. Our findings suggest that engagement measures and unknown factors related to party affiliation contribute to the overrepresentation of extremes of the German political party spectrum in the default algorithmic feed of X.

Ist es nicht interessant, wie wir uns einmischen und darauf achten, dass die staatlichen Verbrechen in Syrien auch aufgearbeitet und die Tätr verurteilt werden?
1989. Wendezeit. Auch in der DDR wurde gemordet und gefoltert im staatlichen auftrag. Die Partei, die das damal zu verantworten hatte hieß damals #SAD und heute #LINKE und #BSW
Das Vermögen der SED haben sie noch immer. Auch deren Vordenker. Aufarbeitung? Hat nicht stattgefunden. Auch dank #Kohl und #CDU #CSU

tagesschau.de/ausland/asien/sy

tagesschau.de · Assads Folterknechte und die schwierige Aufarbeitung in SyrienBy Nina Amin

Gerade noch einmal in #heute im ZDF - #Volt bei der #Bürgerschaftswahl bei 3%. #FDP und #BSW unter sonstige.

Vorhin hat mich jemand direkt angeschrieben, dass er bei der BTW25 noch öffentlich empfohlen hat Volt nicht zu wählen ... jetzt bei der Bürgerschaftswahl wird er sich aber dafür einsetzen wird Volt zu wählen 😀

Also - nochmal alle mobilisieren die ihr in Hamburg kennt 😀. Als Volt kurz vor der Kommunalwahl in Köln erstmals bei 3% war, waren es am Ende 5% 😀👍🏻