@fnrk
Wenn ich den Artikel lese, dann aber, so wie die #CDUCSU auch, unter #FossilLobby getrieben. Gruselig.
@Heinzel
@fnrk
Wenn ich den Artikel lese, dann aber, so wie die #CDUCSU auch, unter #FossilLobby getrieben. Gruselig.
@Heinzel
@ErikUden
Der gläserne Bürger und ein intransparenter Staat sind doch schon lange Ziel von #CDUCSU und #SPD. Von CDU/CSU, weil die sich die GOP zum Vorbild erkoren haben, um auch in Deutschland endlich die ungeliebte Demokratie zu beseitigen, um ungehemmt und rücksichtslos durchregieren und sich aus der Staatskasse bedienen zu können. Von der SPD weiß man nicht genau, warum. Nur, dass sie Macht für sich und Ohnmacht für alle "da unten", ziemlich geil findet.
#CDUCSU hatten KEINEN Plan, keine Idee, keine Vision für Deutschland 2025ff.
Nur Ampel- bzw. Grünenbashing.
Dabei sind #Grüne_Habeck die einzige Partei, die eine positive und machbare Vision für D haben.
In Frieden, unabhängig von #Putler und #Trumpler, dank #Energiewende !
CDU/CSU will Zugang zu staatlichen Informationen einschränken – das darf nicht passieren!
Die Union fordert im Verhandlungspapier zur Staatsmodernisierung die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes. Weniger Zugang zu staatlichen Informationen? Ein Rückschritt für Demokratie & Vertrauen in die Politik!
Wir brauchen mehr Transparenz, nicht weniger. Unsere Forderung: Ein Bundestransparenzgesetz mit klarem Rechtsanspruch auf Open Data!
Manchmal stelle ich mir vor, wie Historiker in 20 Jahren die Nachrichten von heute lesen und denken: WTF, wie konnten die Menschen glauben, dass es außer Korruption einen anderen Grund für #CDUCSU gab, bei Klimakrise, Ukrainekrieg und erfolgreicher Energiewende wieder zurück zu russischem Gas zu wollen?
Meine Prognose, die #Grünen werden etwas mit #Klima reinverhandeln, dann klein bei geben, und #CDUCSU und #SPD ziehen ihr Ding dann durch.
Alle #Grausamkeiten, die #Spahn und #Linnemann so auf Lager haben, kommen trotzdem zum Tragen, und das war es dann mit einer menschlichen Politik für die nächsten Jahre.
@demokrateam.org DOPPELMORAL STEUERGELDER FÜR BAUERNDEMOS
Die #Union #cdu #csu #cducsu sieht €5000 für die #OMASGEGENRECHTS in #Buxtehude als verdeckte Parteipolitik an,hat aber kein Problem mit €1.700.000 für den #Bauernverband, der maßgeblich die
#Bauernproteste mitorganisiert hat
Man kann allen Menschen nur die Doku des ZDF empfehlen "Europas vergessene Diktaturen".
Griechenland, Portugal, Spanien, Ex Jugoslawien, Rumänien - egal wo man hinschaut, die Konservativen haben schon in ganz Europa gewütet, gegen Freiheit und Diversität. Und sie fangen gerade wieder damit an.
#CDUCSU
„Schon vor einem Jahr auf der Münchener Sicherheitskonferenz sagten einem Unionskollegen hinter vorgehaltener Hand: ‚Natürlich wissen wir, dass man mit dieser #Schuldenbremse nicht anständig regieren kann. Wenn wir dran sind, gehen wir da ran, aber halt erst dann.‘“
https://www.fr.de/politik/ricarda-lang-legt-union-interna-offen-absurd-von-friedrich-merz-93594035.html
So beginnt es:
In der "kleinen" Anfrage der #CDUCSU Fraktion wird mit 551! Unterstellungen die Legitimität und Bezuschussung pro-demokratischer, anti-faschistischer Bewegungen und Klima-/Naturschutz-Organisationen in Frage gestellt.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
#greenpeace #bund #OmasgegenRechts #peta #foodwatch #amadeuantoniostiftung #attac #campact #correctiv werden hier unter vielen anderen aufgelistet.
Da steht sie drin, die bunte Vielfalt.
Da geht sie hin, durch grobe Einfalt.
Ich hab heute #hartaberfair nur ganz kurz verfolgt, weil ich solche Sendungen ja eigentlich nicht mehr schauen will.
Gilda #Sahebi wirft der #CDUCSU vor, einen #Ausländerwahlkampf gemacht zu haben, der viele Menschen, die aus dem Ausland zu uns gekommen sind, und schon sehr lange hier leben, verunsichere.
Darauf #Amthor: "Weniger #taz lesen."
Solche #trumpesken und völlig an der Realität vorbeigehenden Aussagen aus der #CDUCSU werden uns in den nächsten 4 Jahren jetzt täglich begleiten.
Bestes Spenden-Knall-Verhältnis mit Abstand bei #dielinke ;-)
Abnehmender Grenzertrag bei der #cducsu...
Abb. zeigt Stimmenanteil je Million Großspende.
#deutschland #Bundestagswahl2025 #btw
German election: Final push as frontrunner Merz vows to lead in Europe.
Germany's rival political leaders take their fight for votes right to the last minute before a pivotal election.
Es gibt eine neue #Umfrage. Der #Trend verschiebt sich dadurch nur um ein oder zwei Zehntelprozentpunkte. Da spielen auch Rundungseffekte mit hinein.
#CDUCSU 29,6
#AfD 20,5
#SPD 15,4
#Grüne 13,0
#Linke 7,2
Sonstige 5,4
#BSW 4,5
#FDP 4,3
Die FDP liegt mit 4,3 % knapp unter der 5 %-Hürde, aber die Umfragewerte konzentrieren sich anders als bei den anderen Parteien auf 4 %.