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#kleiko

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Dieser Aufruf für ein "Meitner-Einstein-Programm", um Amerikas Spitzenforscher:innen nach Europa zu locken, verdient Aufmerksamkeit, insbesondere auch bei den laufenden Koalitionsverhandlungen unserer zukünftigen #KleiKo.
spiegel.de/ausland/usa-unter-d
#wissenschaft #usa #trump
(Ich hoffe, der Geschenklink läuft nicht zu schnell ab.)

DER SPIEGEL · US-Universitäten unter Trump: Gebt Amerikas Spitzenforschern eine neue Heimat!By Nicola Fuchs-Schündeln

#bürgergeld #kleiko

"Schwarz-Rot plant deutliche Verschärfungen für Arbeitslose"

Das wird hart, Leute, und ich sehe schon die Prozesse, wer denn arbeiten oder nicht arbeiten könnte und warum. Treffen wird es zuerst Alleinerziehende und Erkrankte.
Zum Glück sind dem völligen Leistungsentzug rechtlich extrem enge Grenzen gesetzt.
n-tv.de/politik/Schwarz-Rot-pl

n-tv NACHRICHTEN · Voller Leistungsentzug möglich: Schwarz-Rot plant deutliche Verschärfungen für ArbeitsloseBy Sebastian Huld

Wie es um die Moral (oder Denkfähigkeit) der zukünftigen (wahrscheinlichen) Regierung bestellt ist, sieht man schon daran, dass sie Zugeständnisse zum Klimaschutz als Geschenk für die Grünen behandeln, aber Zugeständnisse zum Rassismus als Bekämpfung der BlauBraunen verstanden wissen wollen!

#CDU#SPD#KleiKo

#merz #union #spd +#kleiko #asyl
Offener Brief der neuen Richtervereinigung zur geplanten Abschaffung des Amtsermittlungsgrundsatzes im Asylprozess:

"beabsichtigen Sie eine Änderung des Asylrechts derart, dass dort aus dem „Amtsermittlungsgrundsatz“ der „Beibringungsgrundsatz“ werden müsse.

Ein solches Vorhaben verstößt offensichtlich gegen Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht. Wir fordern Sie daher dazu auf, von der geplanten Änderung Abstand zu nehmen. Eine Bundesregierung und (1/2)

Ok FDP und BSW draußen, nur zwei mögliche Koalitionsoptionen und eine wäre Schwarz/Blau, die andere eine #KleiKo.

Bei allem ist Merz der Kanzler.

Sollte der Wunsch bestehen, was am Grundgesetz zu ändern (Schuldenbremse), fehlt der Regierung die 2/3 Mehrheit. Auch nicht gut.

Das werden ziemlich üble Jahre. Da müssen wir gut zusammenhalten.

Keine Ahnung, ob ich da einen guten Morgen wünschen kann, aber trotzdem: habt persönlich einen schönen Tag, macht was draus.