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#blackrot
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Ah, #BlackRot wirkt schon, dabei sind sie noch nicht mal im Amt. 
Da wird das #Christliche in der #CDUCSU mal wieder besonders deutlich.
Aber euch in #Afghanistan den Arsch retten, das durften die #Ortskräfte....
#Aufnahme von #Ortskräften und #Gefährdeten.
Weitere #Flüge für #Afghanen offenbar vorerst #ausgesetzt.
DER SPIEGEL · Aufnahme von Ortskräften und Gefährdeten: Weitere Flüge für Afghanen offenbar vorerst ausgesetzt
Da ist #BlackRot noch nicht richtig gestartet, #Merz noch nicht zum #Kanzler gewählt, aber die größte Fehlbesetzung ist jetzt schon sichtbar, Julia #Klöckner, als #Bundestagspräsidentin.
Umgang mit der #noafd.
Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner will #vermitteln.
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Umgang mit der AfD: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will vermittelnDie AfD sitzt nach ihren Wahlgewinnen mit einer größeren Fraktion im neuen Bundestag. Was heißt das für den Parlamentsbetrieb und wichtige Ämter?
@energisch_ @thoralf @GrueneBundestag glaubst doch wohl nicht ersthaft dass die #CDU / #CSU irgendwas im Interesse der #GRÜNEN pushen würde.
- Bzw. käme da auch nur #Polizeistaat "light" bei raus, wie in #BaWü!
IMHO sollte es ne #Linksgrün|e Regierung geben. #SPD darf dann gern für #LINE und #GRÜNE die #Mehrheitsbeschaffer*in sein!
Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dass @dielinke dann ≥25% holt!
Replied to Thoralf Will 
Witschaftsminister? Da gäb es jemand der hat das trotz FDP Sabotage und Springerhetze 3 Jahre lang recht gut gemacht. Vielleicht einfach mal nett fragen?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html
tagesschau.de · Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister
Hallo Herr #Merz / #Blackrot !
Wie ich sehe, haben Sie ernste Probleme einen Wirtschaftsminister zu finden.
Da Sie ohnehin weite Teile des Wirtschaftsprogramms von #Habeck übernommen haben - wie wäre es, ihn dann nicht auch gleich auf die passende Position zu setzen?
Nebeneffekt: Es wäre einer der wenigen qualifizierten Minister in Ihrer Riege des Grauens.
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@captainfutura ich plädiere immernoch für #Neuwahlen statt #BlackRot oder #blaubraun!
Da ist #BlackRot noch nicht mal richtig angetreten, da gibt es schon erste Ermüdungs- und Ausfallerscheinungen.
#Merz meinte bei #miosga er wäre jetzt schon urlaubsreif, und #Linnemann will kein #Minister werden.
Hoffentlich krallt sich jetzt nicht #Spahn den Job als Minister.
#Linnemann verzichtet auf #Ministeramt.
DER SPIEGEL · Kein Posten in neuem Kabinett: Carsten Linnemann verzichtet auf Ministeramt
@murielmuraene leider nein, weil #Bankster #Merz jetzt #BlackRot pushed.
Ah, ich habe es geahnt und befürchtet.
Hendrik #Streeck will in der #BlackRot -Koalition #Gesundheitsminister werden.
Der Tagesspiegel · Sitzt für die CDU im Bundestag: Virologe Hendrik Streeck bringt sich als künftigen Gesundheitsminister ins Spiel
Oh, #Panaroma ist wieder gut! Ein langer Beitrag über einen afghanischen Journalisten, dem Aufnahme nach Deutschland versprochen wurde. Während sich über die Jahre die Situation immer weiter verschlechtert, wird seine Frau Opfer eines Anschlags und #BlackRot schafft das Aufnahmeprogramm nun ganz ab. 2800 Afghanen warten zur Zeit – mit Zusage! – in Pakistan auf Einflug nach Deutschland.
www.ndr.dePanorama vom 10. April 2025Eine Liebe in Afghanistan: Von Deutschland verraten; Klimakiller Plastik: Die Lüge vom Recycling
Mal angenommen, die #BlackRot Koalition hält doch 4 Jahre.
Was glaubt ihr, werden wir im Laufe der Legislaturperiode bekommen?
#BlackRot liefert:
Frontalangriff auf die #Grundrechte und die nationale Sicherheit, totalitäre #Massenüberwachung und Kapitulation vor dem Überwachungskapitalismus, utopische Technikeuphorie, Fossillobbyismus und Weltraumträume statt #klimaschutz, Rückschritt beim #Selbstbestimmungsgesetz und null Hilfe für #LSBTIQ.
https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle
https://www.klimareporter.de/deutschland/schwarz-rote-koalition-laesst-den-klimaschutz-zuruecktreten
netzpolitik.org · Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der UnionDie Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zur Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die Demokratie.
#Lang: “Das ist für mich der organisierte Rückschritt und eine Hiobsbotschaft für unseren Standort. Das klingt nach Retro, nicht nach Reha.”
Der Tagesspiegel · Grünen-Politikerin Lang zum Koalitionsvertrag: „Union und SPD haben aus unseren Fehlern nichts gelernt“
Today's top ten tag trends:
10: #blackrot
9: #murderbot
8: #PortfolioDay
7: #bundesregierung
6: #MeerMittwoch
5: #MusicWomenWednesday
4: #csu
3: #spd
2: #blamewithasongpoemorlimerick
1: #koalitionsvertrag
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@ErikUden Wetten, dass es demnächst Ausgründungen gibt (Aufgaben werden in GmbHs verlagert), die dann staatliche Aufgaben erledigen? Oder Aufgaben werden an Kommunen oder Länder übertragen. Muss ja irgendwas machen, um die 8% zu erreichen.
Jetzt ist es raus: Mit #blackrot steigen die Mieten. Einzig die wirkungslose Mietpreisbremse wird verlängert.
@dielinke kämpft weiter für den sofortigen Mietenstopp, einen bundesweiten Mietendeckel, ein öffentliches Wohnungsbauprogramm, dauerhafte Sozialwohnungen im Rahmen einer echten Wohngemeinnützigkeit!
7 von 17 Ministerien gehen an die #SPD.
Das ist nicht schlecht verhandelt, für das magere Wahlergebnis.
Aber der Koalitionsvertrag hat so einige üble Ecke.
Der Zombie #Vorratsdatenspeicherung steht wieder auf.
Das Aslyrecht wird noch weiter geschliffen und was passiert, wenn die #Union das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium bekommt, kann man sich auch denken ...
