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#extremismus

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Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
spiegel.de/kultur/gefaehrdungs

DER SPIEGEL · Verzerrte Grafiken: Wenn ein Schildbürger die Balken biegtBy Samira El Ouassil

+++ Eil +++ Eil +++

Mann der Menschen radikalisiert, will Menschen bekämpfen, die sich radikalisiert haben.

+++ Eil +++ Eil +++

#BüchseDerPandora
#heuchler

> Innenminister #Dobrindt will Prävention gegen #Extremismus stärken

tagesschau.de/inland/innenpoli

> #Rechtsextremismus in Deutschland nimmt zu. Im tagesthemen-Interview kündigte Bundesinnenminister #Dobrindt an, die finanziellen Mittel für #Präventionsarbeit zu erhöhen. Einem #noAfD-Verbotsverfahren erteilte er erneut eine Absage.

tagesschau.de · Innenminister Dobrindt will Prävention gegen Extremismus stärkenRechtsextremismus in Deutschland nimmt zu. Im <em>tagesthemen</em>-Interview kündigte Bundesinnenminister Dobrindt an, die finanziellen Mittel für Präventionsarbeit zu erhöhen. Einem AfD-Verbotsverfahren erteilte er erneut eine Absage.
Replied in thread

»Fake-News im Internet: CSU-Chef Markus Söder landet in der Rangliste auf Platz 173 […] Mit insgesamt 23 "Community Notes" taucht der #CSU-Chef in der Liste auf. Seit Monaten hält er sich dort unter den Top 200.«

abendzeitung-muenchen.de/polit

(Wobei ich eine Community Notes Liste mit Söder drauf bisher nicht gefunden habe 🤔)

Abendzeitung · Wer verbreitet am meisten falsche Fakten? Markus Söder in peinlichem Ranking dabeiBy Alexander Spöri
Gegen den AfD-Politiker Petr Bystron gibt es gleich mehrere Vorwürfe. Bislang schützt ihn seine Immunität als Abgeordneter des Europaparlaments aber vor Strafe. Damit ist jetzt Schluss: Die Straßburger Behörde gibt einem Aufhebungsantrag statt.#Politik #AfD #EU-Parlament #Straßburg #Justiz #Extremismus
Ermittlungen wegen X-Beitrag: EU-Parlament entzieht AfD-Politiker Petr Bystron Immunität
n-tv NACHRICHTEN · Ermittlungen wegen X-Beitrag: EU-Parlament entzieht AfD-Politiker Petr Bystron ImmunitätBy n-tv NACHRICHTEN

#extremismus #konservatismus #union
Die migrationspolitische Zusammenarbeit der CDU mit der AfD ist der vorläufige Höhepunkt einer seit dem Ende der Ära Angela Merkels fortschreitenden Ablösung des demokratischen Konservatismus in der CDU durch einen „radikalisierten Konservatismus“. Mit dem Begriff bezeichnet die österreichische Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl einen Konservatismus, der sich sowohl programmatisch als auch im Politikstil dem Rechtsextremismus annähert – (1/2)

Morgen jährt sich die Befreiung des #Vernichtungslager #Auschwitz zum 80. mal und ich bekomme einfach nur das große Kotzen, wenn ich sehen muss, dass #Antisemitismus, nie aus diesem Land verschwunden und in allen Bevölkerungsschichten wieder salonfähig geworden ist. Vor allem läuten bei mir alle Alarmglocken, wenn ich sehen muss, dass sich der #Extremismus bereits ein weiteres Opfer ausgesucht hat in Form von #Migranten und Asylsuchenden, und das schon seit Jahren.

Die Nazis haben auch nicht mit Auschwitz angefangen, sondern die Menschen erst vertrieben, wie es die
#AfD und jetzt auch #CDU, #CSU, #FDP und #BSW versuchen. Man wollte die Juden erst nach #Madagaskar deportieren, bis man sich dann schnell, in der #Wannseekonferenz, entschied, die #Juden in Lager zu stecken und später dann zu vernichten. Auch solch eine Konferenz gab es wieder, mit Vertretern von AfD und CDU.

Natürlich lässt sich nicht leugnen, dass mir Menschen aufnahmen, die nicht nur Schutz suchten, sondern auch unsere
#Werte, zumindest die, die mir glaubten zu haben, nicht teilten. Und ja, natürlich gehören Menschen abgeschoben, die dem internationalen und nationalen Recht nach, keinen Schutzanspruch haben oder diesen verwirken. Dies ist aber noch lange keinen Grund, mit denen das zu tun, was wir 90 Jahren bereits einmal taten oder gleich eine ganze Gruppe an den Pranger zu stellen. Wir haben bereits ein System, was Menschen bestraft, welche den #Holocaust / die #Shoa leugnen und Gewalt gegen Juden und #Zionisten begehen.

Was Friedrich
#Merz und auch viele andere fordern, ist nichts weiter als ein Wandel der CDU in Richtung des #Faschismus und das darf nicht kleingeredet werden.

Ich richte meine Worte auch an diejenigen, die von sich selber behaupten,
#Toleranz und #Diversität auszuleben, sich dabei aber auf der völlig falschen Seite der #Geschichte befinden, indem sie Juden dafür bestrafen, dass #Israel oft nicht vorsichtig genug vorgeht und den #Zionismus aus Überzeugung völlig falsch verstehen. Und ja, Israel ist alles andere als perfekt, aber Israel ist auch ein Ort an dem Juden, #Muslime, #Christen und auch Atheisten friedlich koexistieren. Im Vergleich zu #Russland geht Israel auch deutlich zivilisierter im Krieg um und warnt Zivilisten zuvor, bevor sie angreifen. Doch gerade die #Hamas verhindern oft wieder, dass diese sich retten können. Wer all diese Fakten leugnet, Israel des #Genozid oder #Apartheid schuldig spricht und die Hamas als Freiheitskämpfer feiert, ist nicht besser als ein Friedrich Merz oder ein Bernd #Höcke. Damit ist man in dem Fall auch nicht besser als die #Faschisten, die man behauptet zu bekämpfen.

Deswegen muss es heißen:
#NieWieder #NeverAgain #KeinVergessen

#StandWithIsrael #BringThemHome #FreeGazaFromHamas #DefundUNRWA

https://www.youtube.com/watch?v=abeC4l0HS-I

#Demokratie #Rechtsstaat #Jurabubble #TeamResopal #Extremismus

Drei von interessierte Seite gern verbreitete Irrtümer über Beamt*innen:
- Neutralitätsgebot bedeutet nicht politische Enthaltsamkeit
- Mäßigungsgebot bedeutet nicht Schweigen gegen extremistische Angriffe auf unsere Demokratie
- Verfassungstreuepflicht bedeutet nicht, jedes Gesetz blind zu vollstrecken, auch wenn es Grundrechte verletzt.

Beamt*innen und Richter*innen sind Staatsbürger*innen, die für diesen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht nur arbeiten, sondern kraft ihres Amtseids aktiv eintreten, ihn schützen und verteidigen sollen.

Dagegen wettern jene, die unsere Gesellschaft in die 1930er-Jahre zurückführen wollen. Denn das Konzept des demokratisch verantwortlichen Staatsdienstes ist die Konsequenz, die unser Grundgesetz daraus gezogen hat, dass es den N@zis so schnell und so weitgehend gelungen ist, den Staatsapparat zur Vollstreckung ihrer unfassbaren Verbrechen zu missbrauchen.

#NieWiederIstJetzt

Am Sonntag erscheint die 2. Folge von "Samt_vs_Seide" mit Steffi Beyrich und mir auf TikTok, YouTube und Instagram.

Wir arbeiten daran, bald auch auf Pixelfed und PeerTube zu veröffentlichen - aus (guten) Gründen. Leider gestaltet sich die Schaffung dieser Kanäle etwas hakelig.

instagram.com/samt_vs_seide/

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