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#compact

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@rebootpolitics: Ich bin Darth Sidious, bitte wählt mich

Webseite der Episode: podcasts.homes/@rebootpolitics

Mediendatei: podcasts.homes/audio/@rebootpo

Na sowas, ein Folgentitel mit Popkultur-Refernz! Aber dieses Mal passt das auch irgendwie.

Wir sprechen nach der Sommerpause über Demo-Berichte, die Aufhebung des #Compact-Verbotes, das Urteil zur Wahlfälschung in #Dresden, den Hungerstreik von #Maja, das Gesetz zur Streichung des Familiennachzugs subsidiär Schutzberechtigter, #Dobrindt​s manipulativer Verfassungs-Berichts-Vorstellung, neue #Überwachung​srechte bei der #Polizei, steigende Militärausgaben, das Ende von #GameTwo, das Kinderbuch von #Frontex und ein Volksbegehren für ein #autofrei​es #Berlin im S-Bahn-Ring.

podcasts.homes · Ich bin Darth Sidious, bitte wählt michNa sowas, ein Folgentitel mit Popkultur-Refernz! Aber dieses Mal passt das auch irgendwie. Wir sprechen nach der Sommerpause über Demo-Berichte, die Aufhebung des Compact-Verbotes, das Urteil zur Wahlfälschung in Dresden, den Hungerstreik von Maja, das Gesetz zur Streichung des Familiennachzugs subsidiär Schutzberechtigter, Dobrindts manipulativer Verfassungs-Berichts-Vorstellung, neue Überwachungsrechte bei der Polizei, steigende Militärausgaben, das Ende von Game Two, das Kinderbuch von Frontex und ein Volksbegehren für ein autofreies Berlin im S-Bahn-Ring. Weiterführende Links: Definition: Frontex https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/nationale-und-internationale-zusammenarbeit/frontex/frontex-node.html https://b-umf.de/p/abschiebungen-sind-kein-thema-fuer-ein-kinderbuch-sie-verstossen-gegen-kinderrechte/ Bericht 1: Bildung am Boden Demo am 19. Juni https://bildungamboden.codeberg.page/ Bericht 2: QueerPride Dresden am 21. Juni https://www.queerpridedd.org/index.php/2025/06/21/fuenfte-queer-pride-heizt-dresden-ein/ Bericht 3: CSD Leipzig am 28. Juni https://csd-leipzig.de/ Update 1: Aufhebung Compact-Verbot https://www.tagesschau.de/inland/verbot-compact-aufgehoben-100.html Update 2: Wahlfälscher bald hinter Gittern https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/prozess-wahlfaelschung-langebrueck-freie-sachsen-100.html https://www.saechsische.de/lokales/dresden/dresden-prozess-um-gefaelschte-wahlzettel-michael-s-zu-mehrjaehriger-freiheitsstrafe-verurteilt-OI6FBVJ2D5DTLD35EUD7DIO43Y.html https://wahlen.dresden.de/2024/orw/ergebnisse_ortschaft_lb.html Update 3: Hungerstreik Maja https://www.tagesschau.de/inland/gruene-ueberstellung-maja-t-100.html https://piraten-sachsen.de/2024/07/der-fall-maja-wenn-die-exekutive-einfach-tatsachen-schafft/ https://www.tagesschau.de/inland/gruene-ueberstellung-maja-t-100.html https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_07/Petition_177612.nc.html Update 4: Familiennachzug jetzt tatsächlich gestrichen https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=957 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/familien-nachzug-abstimmung-100.html Thema 1: Dobrindt manipuliert bei der Vorstellung des Verfassungsschutz-Berichtes https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/dobrindt-verfassungsschutz-berichte/ Thema 2: Im Sommer nebenbei die Überwachungsmöglichkeiten der Polizei ausbauen https://netzpolitik.org/2025/automatisierte-datenanalyse-sachsen-anhalt-will-interimsweise-palantir/ https://netzpolitik.org/2025/videoueberwachung-und-staatstrojaner-berliner-landesregierung-will-befugnisse-der-polizei-ausweiten/ *https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/polizei-waffen-taser-innenministerium-102.html Thema 3: Militärausgaben steigen immer weiter https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/bundeswehr-wehretat-ruestungsausgaben-verteidigung-nato Thema 4: Das Ende von Game Two https://rocketbeans.tv/blog/949/Die-Zukunft-von-Game-Two https://www.youtube.com/watch?v=SxAURFIpHUs https://www.youtube.com/watch?v=wb9NjKwE2Lo https://www.youtube.com/watch?v=iBwQPGVsUTo&pp=ygUIZ2FtZSB0d28%3D https://rocketbeans.tv/gametwo Aufreger: Das Kinderbuch von Frontex https://netzpolitik.org/2025/frontex-kinderbuch-oh-wie-schoen-ist-abschiebung/ https://b-umf.de/p/abschiebungen-sind-kein-thema-fuer-ein-kinderbuch-sie-verstossen-gegen-kinderrechte/ Gute Nachricht: Volksbegehren für autofreies Berlin im S-Bahn-Ring zugelassen https://www.zeit.de/mobilitaet/2025-06/berlin-autofrei-volksentscheid-gesetzesvorhaben-gerichtsentscheidung Die Trends: Marina Weisband https://chaos.social/@afelia/114637119724200885 Internetarchive https://mastodon.archive.org/@internetarchive/114671744172890505 Ulrich Kelber https://bonn.social/@ulrichkelber/114694113192662623 https://netzpolitik.org/2025/messenger-update-auf-whatsapp-laeuft-kuenftig-personalisierte-werbung/ https://netzpolitik.org/2025/bitte-keine-werbung-lass-uns-jetzt-gemeinsam-whatsapp-verlassen/ heise online https://social.heise.de/@heiseonline/114698363927777139 Chris Köver https://mastodon.social/@ckoever/114704491761369900 islieb https://mastodon.social/@islieb/114712220104417004 Frag den Staat https://chaos.social/@fragdenstaat/114737817584435247 Anne Roth https://systemli.social/@anneroth/114754413820190264 Empfehlungen Neue Folge Wind und Wurzeln - Was, wenn morgen Faschismus ist? https://wind-und-wurzeln.podigee.io/2-new-episode Instagram sperrt politische Accounts https://netzpolitik.org/2025/moderation-gone-wild-instagram-sperrt-accounts-politischer-organisationen/ Beitrag zur Budapes-Pride von Chris Köver https://netzpolitik.org/2025/rekord-pride-in-budapest-es-geht-um-die-freiheit/ Game Two #300 https://www.zdf.de/play/magazine/game-two-104/game-two-300-100?q=game+two+%23300 https://www.youtube.com/watch?v=CDVuPXgyRmc Was steht an? https://lindencon.rollenspielraum.de/ https://www.haecksen.org/chaos-feminist-convention-2025/ https://c-base.org/calendar/#view=month&date=2025-07-05&event=d9bb9e5e-928b-4a40-8e24-81616aaa74c8 https://fedi.camp/ https://thereisno.camp/ https://datenspuren.de/2025/ https://berlinfedi.day/
Replied in thread

@marthadear Es gibt viele Gruende: An Schulen duerfen Nazis unterrichten, Gerichte stehen auf Seiten der Rechtsradikalen (Urteil zu #Compact), traditionelle Parteien (v.a.Union) machen sich die Narrative der #noafd zueigen und macht sie so salonfaehig; das fehlende #afdVerbot, SocMed, Polizei ist oft auf Seiten der Rechtsradikalen, in Institutionen wie Schule, Heer, Polizei sind Rechtsradikale etc.

Die gestrige Kulturzeit auf @3sat hatte folgende Themen:

  • Natürlich die Aufhebung des Compact-Verbots.Man fragt sich was in die Richter gefahren ist.Dazu gab es ein sehr gutes Interview mit dem Soziologen Felix Schilk.
  • Eine Ausstellung über Kleidung und persönliche Dinge von KZ Häftlingen in Łódź .Schade, dass das nicht nebenan ist.
  • Über den Maler und Illustrator Michael Sowa.Ein toller Bericht mit einem sehr humorvollen Menschen.

3sat.de/kultur/kulturzeit/bund

www.3sat.deBundesgericht hebt Compact-Verbot aufDie Themen der "Kulturzeit" vom 24.06.2025: Urteil zu "Compact"-Verbot - Gespräch mit Felix Schilk, Kleidung im KZ, Michael Sowa, "Carmen".

Analyse: Was bedeutet das Compact-Urteil für eventuelles AfD-Verbotsverfahren?

Die AfD werde davon profitieren, dass das rechtsextreme Magazin Compact nicht verboten wird - behauptet dessen Chefredakteur. Gibt das Urteil tatsächlich Hinweise darauf, wie ein mögliches AfD-Verbotsverfahren verlaufen könnte? Von K. Schwartz.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Analyse: Was bedeutet das Compact-Urteil für eventuelles AfD-Verbotsverfahren?By Kolja Schwartz

"...Der Sieg von #Compact vor dem Bundesverwaltungsgericht zeige nur, so Jun und Flint, dass ein Vereinsausschlussverfahren nach Vereinsgesetz anders funktioniert als ein Parteiverbotsverfahren nach dem Grundgesetz. ...
Manche Kritiker, so Jun, verkennen übrigens, dass im Partei­verbots­verfahren Gewalt nicht zwingend physisch sein muss. Es reicht das planmäßige und längerfristige Vorgehen gegen Minderheiten, um das dritte Kriterium „aggressiv-kämpferisch“ zu erfüllen. "
volksverpetzer.de/aktuelles/co

Volksverpetzer · Warum der Compact-Sieg der AfD im Verbotsverfahren nichts nutztCompact darf nicht verboten werden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt Anwalt Jun. Dort gibt es andere Hürden.

Ja, klar, aber ein nicht-kommerzieller Blog wie linksunten.indymedia ist linksextrem und muss verboten werden…
Irgendwann muss sich auch die Judikative fragen lassen ob ihre Auslegung dessen was von der „Meinungsfreiheit“ gedeckt ist so passend ist.

Was (nicht) fehlt: Ein radikal-linkes Magazin #compost, das sich wie #compact in menschenverachtender Weise gegen Minderheiten richtet, gegen sie hetzt und aufstachelt, aber mit dem Unterschied, daß diese Minderheiten nicht aus Marginalisierten, sondern aus Privilegierten (wie steuergeizige Überreiche und ihren korrupten Handlangern in der Politik) bestehen.

Instant-Verbot durch Innenminister samt Bestätigung durch höchste Gerichte in 3, 2, 1.. Jede. Verfxxxte. Wette.

„Wir nehmen das Urteil zur Kenntnis. Die Argumente für ein Vereinsverbot waren für das Gericht nicht ausreichend. Mein Haus wird das Urteil sorgfältig auswerten. Vereinsverbote bleiben ein anwendbares und mögliches Mittel gegen extremistische Bestrebungen.“ #Dobrindt

#Compact

Mehr Infos 👇

bmi.bund.de/SharedDocs/pressem

Bundesministerium des Innern · Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum Verbot der COMPACT-Magazin GmbHBy Bundesministerium des Innern