Warum sprechen eigentlich fast alle - besonders die, die skeptisch sind oder es gar ablehnen - von einem #afdverbot?
Die Überprüfung durch das #BVG wäre doch zunächst einmal das Ziel, und das ist doch ergebnisoffen?
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#AfDVerbot
13 posts12 participants0 posts today
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@urwumpe @energisch_ Auf jeden Fall. Aber angesichts der derzeitigen Lage ... S.Esken hwar vor nicht langer Zeit noch dagegen: Es brauche kein #afdVerbot, weil D eine wehrhafte Demokratie habe. Damit war sie in der SPD (ohne S) längst nicht allein.
Gestern war es immerhin zum ersten Mal einstimmig.
Wie sie sich ggü der Union durchsetzen wollen, steht nat. auf einem anderen Blatt, denn die driftet mit Merz, Dobrindt, Spahn, Klöckner & Co immer weiter nach rechts.
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@urwumpe @energisch_ 
Als Einziges halte ich der SPD zugute, dass sie gestern einstimmig für die Einleitung eines Verfahrens für ein #afdVerbot gestimmt hat. Da bin ich sogar mal (kurz) bereit zu vergessen, dass sie schon lange eine Partei ohne S ist.
#SPD-Parteitag beschließt Vorbereitungen für #AfDVerbot.
Blinde Hühner, Körner, dies, das. Aber ja, das Bundestagswahlsergebnis der Linken hat gezeigt, #Antifaschismus wird immer mehr Stimmen bringen. Solang er nix kostet, kann man ihn ja mal versuchen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-liveblog-news-bundestag-spd-klingbeil-bas-afd-verbot-li.3275590
Süddeutsche.de · Deutschland: CDU und CSU fordern SPD zum Sparen aufAm Mittwoch trifft sich der Koalitionsausschuss. Die Union verlangt: weniger Bürgergeld-Ausgaben, mehr Geld für die Pflege, eine niedrigere Stromsteuer.
#AfDVerbot is now trending across Mastodon
#klöckner is now trending across Mastodon
Die SPD will #afdVerbot Und wer ist jetzt schon gleich wieder skeptisch (=dagegen)?
Nestlé Queen Julia Klöckner. 
Statt zu meckern, wer wann in der Vergangenheit zu langsam war. Nehmen wir die Genoss:innen beim Wort. Alerta #AfDVerbot. (Nun gut, dass sie uns Grüne auffordern , bisschen albern, aber wenn's hilft...) www.n-tv.de/politik/SPD-...
SPD will AfD-Verbotsantrag vor...
n-tv NACHRICHTEN · "Kein Taktieren mehr": SPD will AfD-Verbotsantrag vorbereiten und "unverzüglich" stellen
- Die SPD hat auf ihrem Parteitag soeben offiziell beschlossen, sich für die Vorbereitung eines #AfDVerbot|s einzusetzen und die von Volksverpetzer gestartete Innnit-Petition offiziell entgegengenommen, übergeben von Renate von den Omas gegen Rechts.
via @Volksverpetzer
Während Linke, Grüne und SPD sich in Brandenburg dafür aussprechen, ein mögliches #AfDVerbot zu prüfen, sehen die Wähler im Bundesland das mehrheitlich anders. 58 Prozent halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192224.infratest-dimap-mehrheit-in-brandenburg-haelt-afd-verbot-fuer-unangemessen.html
nd-aktuell.deMehrheit in Brandenburg hält AfD-Verbot für unangemessenWährend Linke, Grüne und SPD sich in Brandenburg dafür aussprechen, ein mögliches Verbot der AfD zu prüfen, sehen die Wähler im Bundesland das mehrheitlich anders.
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@SchreibeEinfach Die #NSAfD gehört nicht nur verboten, sondern deren Mitglieder wegen #Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung geknastet.
- Denn dass was die "#AfD" und deren Mitglieder tun ist #Terrrorismus gegen #Marginalisierte!
Alles andere wäre Leugnung von #Rechtsterrorismus!!!
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@marthadear Es gibt viele Gruende: An Schulen duerfen Nazis unterrichten, Gerichte stehen auf Seiten der Rechtsradikalen (Urteil zu #Compact), traditionelle Parteien (v.a.Union) machen sich die Narrative der #noafd zueigen und macht sie so salonfaehig; das fehlende #afdVerbot, SocMed, Polizei ist oft auf Seiten der Rechtsradikalen, in Institutionen wie Schule, Heer, Polizei sind Rechtsradikale etc.
Demo für #afdverbot ,Wuppertal, 28.06.2025
Alle sind da.
AfD: Gesichert Rechtsextrem! Gesichert Rassistisch! Gesichert Menschenverachtend!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Verwendete Seite:
Sandro Scheer, MdL AfD Baden-Württemberg
https://www.facebook.com/scheer.sandro.3
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
#afd #afdverbot #goodnews #mecklenburgvorpommern
Und zack, das nächste Bundesland:
„Landtag in MV spricht sich für AfD-Verbot aus“
https://www.ostsee-zeitung.de/mecklenburg-vorpommern/politik-in-mv-landtag-spricht-sich-fuer-afd-verbot-aus-NNKT2GZE4FDHFFIWHTTEDLV7RA.html
Ostsee-ZeitungLandtag in MV spricht sich für AfD-Verbot ausDie Mehrheit des MV-Parlaments in Schwerin hat einem entsprechenden Antrag von SPD und Linken zugestimmt, ein Verbotsverfahren zu prüfen. Die AfD übt scharfe Kritik: Sie wirft den Regierungsparteien vor, einen Mitbewerber ausschalten zu wollen.
Replied to why-not @Heike
@why_not allein wegen solcher #RassistischerKackshice gehört die #NSAfD verboten!
#NSAfDverbot
#NSAfDverbotJetzt
#NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot
#AfDverbotJetzt
#AfDverbotSofort
Der Tagesspiegel berichtet über Auswirkungen des #rechtsextremismus in #Brandenburg für die #Tourismusbranche. Meine Meinung: Da sollte man nicht an die Touristen, sondern an die lieben Nachbarn, Kollegen und Mitbürger appellieren, die die #AfD super finden.
#nazisraus #afdverbot #auslanderfeindlichkeit
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@schwarwel Aber dort wird nicht nur die #noafd gewaehlt sondern auch die CDU, die deren "Politik" uebernimmt und gegen ein #afdVerbot ist. Das alles war vor den Wahlen vor wenigen Monaten laengst bekannt.
Der Genozid im Gazastreifen ist der am besten dokumentierte Völkermord in der Geschichte, und trotzdem gibt es kaum einen Aufschrei in der westlichen Welt. Die deutschen Medien übernehmen Framing, Wording und teilweise 1:1 die Propaganda des Apartheidregimes. Kritische Stimmen sind selten. Kritische Journalisten werden gecancelt.
Es gibt kein "Nie wieder" - es gibt nur ein "Immer wieder", denn wir sind unfähig, aus der Geschichte zu lernen.
Wir sollten nicht so heuchlerisch sein, zu behaupten, dass wir irgendwas aus der Nazizeit gelernt hätten.
Wir schauen wieder weg.
Wir haben wieder von nichts gewusst.
Und die Konservativen biedern sich schon wieder den Rechtsextremen an.
Henstedt-Ulzburg gehört heute der AfD 
Weiträumigste Absperrungen des Bürgerparks und der umliegenden Wohngebiete. Diverse Demonstrationen wurde nur abweichend an entfernten Orten - z.B. von Omas gegen Rechts - genehmigt. Und das alles, damit eine gesichert rechtsextremistische Partei nur nichts vom Protest bemerkt 
.
