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#grundgesetz

8 posts4 participants1 post today
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Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Sogar #Qualitätsmedien haben die Alternativen des #Grundgesetz zu einem Parteien - #Koalitionsvertrag falsch dargestellt. Nach der medialen #Polarisierung im #Bundestagswahl2025 samt der Fixierung auf #Migration bei Verkennung von #sozialen Themen sowie der #Klimakrise als #Wasserkrise sogar im #ÖRR schaue ich verstärkt auf die medialen & politischen Schatten der #Konkurrenzdemokratie … 🤔🔥🇩🇪🇫🇷🇮🇹🇦🇹🇺🇸🇮🇱🇬🇧🇧🇷🇦🇷🇰🇷 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Auf die deutsche SPD-Basis ist Verlass. Doch die Politik-Medien haben die Deutschen getäuschtDr. Michael Blume kritisiert, dass auch deutsche Qualitätsmedien die Deutschen nicht korrekt über das Grundgesetz informiert haben.
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Michael Blume

Ja, @angeldruckt - habe gerade wieder einen Mastodon - Post beantwortet, in dem sich ein Deutscher gar nicht mehr vorstellen konnte, dass die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen frei eine #Konkordanzregierung bilden, eine Kanzlerin oder einen Kanzler ihres Vertrauens wählen könnten.

Obwohl freie Abgeordnete des #Bundestag im #Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, denken viele Deutsche inzwischen selbst #Demokratie nur noch als autoritäre #Vorschrift… 🤔🔥🇩🇪🇪🇺🇨🇭 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Die Konkordanzdemokratie der Schweiz in einem sympathischen Video erklärtDr. Michael Blume bekam über Mastodon ein feines Erklärvideo zur Konkordanzdemokratie der Schweiz zugepostet, das er hiermit gerne teilt.
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Michael Blume

Liebe @tagesschau - unser Nachbarland #Schweiz 🇨🇭 ging bereits vor einem Jahrhundert von der #Konkurrenzdemokratie zur #Konkordanzdemokratie über, wehrte so den #Faschismus ab & ist bis heute auch in Sachen #Infrastruktur erfolgreicher als #Deitschland, #Italien & #Österreich. Und eine demokratische #Konkordanzregierung wäre mit dem deutschen #Grundgesetz besser vereinbar als jeder Parteien - #Koalitionsvertrag & jederzeit möglich. (2/2) scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bildenDr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
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Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Selbst die @tagesschau kennt leider unser #Grundgesetz samt Option 1 demokratischen #Konkordanzregierung nicht, meldet zum #SPD - Mitgliederentscheid zum Parteien - #Koalitionsvertrag :

“Trotzdem gilt eine mehrheitliche Zustimmung zu dem Vertrag als sehr wahrscheinlich. Das liegt auch daran, dass die einzigen Alternativen zu Schwarz-Rot eine Koalition zwischen Union und AfD, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen wären.“ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · SPD gibt am Vormittag Ergebnis des Mitgliedervotums bekanntDie Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann.
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Kevin Karhan :verified:

@ingo ich hoffe @lisapoettinger klagt erfolgreich dagegen, denn weder #Grundgesetz noch #FDGO sind inkompatibel mit #Kommunismus ( selbst wenn wir die kritische Betrachtung der #Autoindustrie damit gleichsetzen würden!), da ja auch #Enteignungen und #Vergesellschaftung explizit dort genannt sind, inklusive der Tatsache dass nur "[…] wegen der Höhe der Entschädigung […]" der #Rechtsweg bestünde, nicht jedoch gegen die #Enteignung|en selbst.

#Kapitalismus gilt nicht als schützenswert oder vorgeschriebene Wirtschaftsordnung!

#NotLegalAdvice
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Michael Blume

@Bubbles

Die weit verbreitete #Unwissenheit (& nach #Bonhoeffer auch #Dummheit ggü. Machtverhältnissen) erkläre ich mir über die evolutionäre #Spieltheorie: Wenn eine politische #Kultur (die „Spielregeln“) erst einmal durchgesetzt wird, gilt sie zunehmend als selbstverständlich & alternativlos. Auch #Medien berichten dann so, das #Grundgesetz sinkt zum Spezialthema von Rechts- & #Politikwissenschaft herab, die benachbarte (!) #Schweiz 🇨🇭 wird zum Kuriosum verniedlicht. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Ist Dummheit gefährlicher als Bosheit? Dietrich Bonhoeffer (1906 - 1945) hatte RechtDr. Michael Blume schildert, warum er den 80. Jahrestag der NS-Ermordung von Dietrich Bonhoeffer als sehr belastend erlebte.
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Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Erst 1961 verhandelten der 85jährige Konrad #Adenauer von der #CDU & der Nationalliberale Erich #Mende von der #FDP den ersten Parteien - #Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik #Deutschland. Dieser wandte sich in vielem direkt gegen das #Grundgesetz & leitete die Entmachtung des #Bundestag & eine Parteien - #Bürokratie ein. Das #Parlament könnte diese Sackgasse jederzeit durch eine demokratische #Konkordanzregierung verlassen. 🇩🇪🇪🇺📚🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
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Michael Blume

Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.

Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.

Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bildenDr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
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Michael Blume

Deutschland könnte innerhalb weniger Tage eine stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bekommen, die sogar näher am #Grundgesetz wäre als Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961, die Abgeordnete GG-widrig knechten & allgemein gehasst werden.

Nötig dafür wäre nur, auch mal von Nachbarländern wie der #Schweiz zu lernen sowie ein demokratisch-dialogischer #Kulturwandel. Aber selbst auf #Mastodon frönen v.a. Männer lieber weiter #Angstlust & #Reaktanz. 🤭📚 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Michael Blume

Habe zum #WelttagdesBuches gebloggt, warum ich Bücher u.a. zu Dietrich #Bonhoeffer, zum #Grundgesetz und #Freiheit und zur Aufklärung über #Verschwörungsmythen für wichtiger denn je halte. Ich nutze täglich das #Fediversum, aber m.E. sollten gute Bücher zu jedem #Medienmix gehören. Sonst verlieren wir uns in der digitalen #Gegenwartsexplosion. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der lesende Widerstand gegen die digitale Gegenwartsexpansion - Gedanken zum Welttag des BuchesDr. Michael Blume plädiert am Welttag des Buches dafür, Bücher und die in ihnen gespeicherten Traditionen wertzuschätzen.
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Kevin Karhan :verified:

Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.

youtube.com/watch?v=clNpnNy180

YouTubeWie dieses Gesetz Deutschland ruiniertBy Simplicissimus
#DEpol
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Saupreiss #Präparat500

Unser #Grundgesetz kennt einen einzigen Grund, warum mann den Dienst mit der Waffe verweigern darf: „Gewissensgründe“.
Welches Recht der Staat hat, diese anzuzweifeln und wie weit er dabei gehen darf, ist fluid. Die meisten hier werden eher die laxen Zeiten erlebt haben.

Gerecht ist daran übrigens gar nichts - die Behauptung von Gewissensgründen werden einige sehr viel überzeugender herüber bringen, als andere, ebenso, wie man bei #Bildung wenig Wert aufs Gewissen legen kann.

#Wehrpflicht
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