Die #AfD möchte Landtagsabgeordnetys mit #Migrationshintergrund abschieben. In diesem Video mit einer guten und starken Rede das Geständnis als Zwischenruf.
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#landtag
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#Landeshaus #Kiel. Tagesausweis abholen, Paternoster fahren, ankommen auf dem parlamentatischen Abend der Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein und dem Offenen Kanal Schleswig-Holstein.
Parlamentarische Abende sind Veranstaltungen im Landeshaus, zu denen Organisationen einladen. Sie finden in der Sitzungswoche des Landtagsstatt. Nach Ende der Sitzung kommen die interessierten Abgeordnete aus dem Plenarsaal einen Stock höher in den Schleswig-Holstein-Saal für Infos und Buffet.
In diesem Fall hatten MAHSH und OKSH eingeladen. Ich war dabei als Mitglied des Medienrats der MA und des Beirats des OK.
"Für das Haus" hat Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben den Abend eröffnet. Dann hat die Direktorin der Medienanstalt Eva Sommer und der Leiter des OK Henning Fietze über ihre Arbeit berichtet.
Im Saal gab es Stationen an denen man sich über Projekte der beiden Einrichtungen informieren konnte.
Der OKSH hatte seine Medien-Elternabende dabei und ein Projekt in dem Schüler*innen ausgedachten Parteien bei der Social Media Kampagne helfen. Interessant, was Jugendliche meinen, wie Politiker*innen klingen sollten. Wie abgelesen aus dem Parteiprogramm.
Großartig, was die mit begrenzten Budget aber viel Kreativität hinbekommen. Deren "TikTok" sieht so gut aus, dass manche Jugendlichen unsicher sind, ob das jetzt echt online ist.
Die Medienanstalt hatte sein Scout-Magazin und das Internet-ABC dabei und eine "KI", die Hate Speech und Fake News auf Social Media findet.
Interessant, dass eine deutsche Behörde mit 20 Mitarbeitern eine "KI" hat, die auf einen Schlag mehrere tausend Fake Accounts auf X identifiziert, während X selbst das mit der angeblich smartesten "KI" der Welt nicht schafft. Ob es am Willen liegt?
Wenn ihr Hate Speech und Desinformation im Netz findet, meldet das über die Website der MAHSH. Die können das sehr schnell löschen lassen: https://www.ma-hsh.de/service/beschwerde.html
#SchleswigHolstein #Kiel #Paternoster #Landtag #ltsh #x #grok #socialmedia #ki
Parlamentarische Abende sind Veranstaltungen im Landeshaus, zu denen Organisationen einladen. Sie finden in der Sitzungswoche des Landtagsstatt. Nach Ende der Sitzung kommen die interessierten Abgeordnete aus dem Plenarsaal einen Stock höher in den Schleswig-Holstein-Saal für Infos und Buffet.
In diesem Fall hatten MAHSH und OKSH eingeladen. Ich war dabei als Mitglied des Medienrats der MA und des Beirats des OK.
"Für das Haus" hat Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben den Abend eröffnet. Dann hat die Direktorin der Medienanstalt Eva Sommer und der Leiter des OK Henning Fietze über ihre Arbeit berichtet.
Im Saal gab es Stationen an denen man sich über Projekte der beiden Einrichtungen informieren konnte.
Der OKSH hatte seine Medien-Elternabende dabei und ein Projekt in dem Schüler*innen ausgedachten Parteien bei der Social Media Kampagne helfen. Interessant, was Jugendliche meinen, wie Politiker*innen klingen sollten. Wie abgelesen aus dem Parteiprogramm.
Großartig, was die mit begrenzten Budget aber viel Kreativität hinbekommen. Deren "TikTok" sieht so gut aus, dass manche Jugendlichen unsicher sind, ob das jetzt echt online ist.
Die Medienanstalt hatte sein Scout-Magazin und das Internet-ABC dabei und eine "KI", die Hate Speech und Fake News auf Social Media findet.
Interessant, dass eine deutsche Behörde mit 20 Mitarbeitern eine "KI" hat, die auf einen Schlag mehrere tausend Fake Accounts auf X identifiziert, während X selbst das mit der angeblich smartesten "KI" der Welt nicht schafft. Ob es am Willen liegt?
Wenn ihr Hate Speech und Desinformation im Netz findet, meldet das über die Website der MAHSH. Die können das sehr schnell löschen lassen: https://www.ma-hsh.de/service/beschwerde.html
#SchleswigHolstein #Kiel #Paternoster #Landtag #ltsh #x #grok #socialmedia #ki
Bin gerade mit den Vorständen der jüdischen Gemeinden auf der Tribüne des Landtags von Baden-Württemberg. Beschlossen wird ein neuer Staatsvertrag, der Anerkennung und Sicherheit stärkt.
Alle demokratischen Parteien stehen gemeinsam klar gegen #Antisemitismus. Ich wäre gerade auch heute froh, wenn unser #Bundestag so stabil dialogisch-monistisch wäre wie unser #Landtag. Demokratinnen & Demokraten müssen gegen auch digitale Polarisierung und feindseligen Dualismus zusammenstehen. Immer wieder.
Replied in thread
@kulturbolschewi das ist leider nichts besonders. 2021 ist die #Brandmauer auch schon im #Landtag BW gefallen, als ein #fckafd Kandidat mit mehr Ja-Stimmen als erwartet und sehr vielen Enthaltungen gewählt wurde.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-cdu-politiker-entsetzt-ueber-wahl-von-afd-mann-gaertner-in-verfassungsgericht.26a00cc1-2998-4b4b-bd7a-bf9de89bdeab.html
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verfassungsgericht-baden-wuerttemberg-wahl-von-afd-mann-gruene-jugend-laeuft-sturm-gegen-eigene-fraktion.0abe47ca-cab9-4891-a631-89b32d794051.html
@abulling
Stuttgarter Zeitung · Baden-Württemberg - CDU-Politiker entsetzt über Wahl von AfD-Mann Gärtner in Verfassungsgericht
Sachsens Landtag wählt AfD-Abgeordneten Hütter in Kontrollgremium für Verfassungsschutz……
Sächsische ZeitungSachsens Landtag wählt AfD-Abgeordneten Hütter in Kontrollgremium für VerfassungsschutzDie Grünen kritisieren die Wahl von Carsten Hütter (AfD) mit den Stimmen der CDU. Verfassungsfeinde erhielten dadurch Zugang zu sensiblen Informationen.
Einerseits: "Wir brauchen Arbeitskräfte!"
Andererseits: Abschiebung von Leuten, die Arbeiten
Ich verstehe es nicht.
Deswegen habe ich diese Petition beim Landtag unterschrieben, damit der mal erklärt, ob es da eine Logik gibt.
https://www.landtag.ltsh.de/petitionen/keine-abschiebungen-von-arbeitskrften/
www.landtag.ltsh.deKeine Abschiebungen von Arbeitskräften
BSW schenkt Kretschmer zur Wiederwahl Buch von Wagenknecht https://www.diesachsen.de/politik/bsw-schenkt-kretschmer-zur-wiederwahl-buch-von-wagenknecht-2976026?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Regierung #Deutschland #Dresden
DieSachsen.de - News aus Sachsen · BSW schenkt Kretschmer zur Wiederwahl Buch von Wagenknecht
"Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler über den Ablauf der Thüringer Landtagssitzung ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss.
Wie das Thüringer Verfassungsgerichtshof mittteilt, verpflichtet es den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags dazu, in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Neufassung der Tagesordnung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen."
ZDF HEUTE - https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringer-landtag-verfassungsgericht-entscheidung-afd-cdu-100.html #Thüringen #Landtag #ThüringerLandtag #fckafd
ZDFheute · Thüringer Landtag: CDU mit Erfolg vor Verfassungsgericht
Der Angriff der Faschisten auf den #Landtag #Thüringen geht komplett nach hinten los. Das #Verfassungsgericht (!) in #Thüringen musste jetzt der AfD erklären, wie Demokratie funktioniert und zwingt sie, die Sitzung morgen nach demokratisch gewählter Tagesordnung durchzuführen.
Thüringens Innenminister: "Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben"
Die erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags endete im Chaos - geleitet wurde sie von einem AfD-Mann. Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier hat der gestrige Tag gezeigt, dass die Bedingungen für ein AfD-Verbotsverfahren erfüllt sind.
tagesschau.de · Thüringens Innenminister: "Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben"
Meine Einschätzung zu den heutigen Geschehnissen.
Ich war in der Vergangenheit über Jahre hinweg regelmäßig sowohl Versammlungsleiter als auch Wahlleiter bei unzähligen Landesparteitagen, Bezirksparteitagen, Kreisparteitagen, Aufstellungsversammlungen, etc. einer ehemals aufstrebenden Kleinpartei. Versammlungen mit teilweise über 1000 Teilnehmern. Ich bin bei der Thematik also grundsätzlich kein ganz unbeschriebenes Blatt.
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"Ich hätte auch längst im Deutschen Bundestag einen Vizepräsidenten der AfD gewählt", sagte Friedrich Merz 2019 der Dresdner "Morgenpost am Sonntag"...
Die AfD zeigt hier gerade eindrucksvoll, warum sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Faschisten geht es nur um die Zersetzung der Demokratie.
#thuringen #landtag
Na - wie hättet ihr es denn gerne in Thüringen?
#thuringen #wahl #landtag
Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus - Opera News Official
#Afd #Landtag
http://opr.news/befe696240123de_de?link=1&client=newseu
jetzt herunterladen https://opr.as/share
opera news app · Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus
Am 8. Oktober wird in #Hessen ein neuer #Landtag gewählt. Wir treten leider nicht selbst an, möchten aber die Gelegenheit nutzen euch unsere Positionen zu den Thesen des #WahlOmat, der wieder von der Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlich wurde, zu präsentieren. Los geht's mit der These zum Wahlalter. Da wir die schon im Wahl-O-Mat für Bayern hatten gibt es direkt die nächste mit dazu :)
Continued thread
- #Ethik und #Moral: #Tiere haben das Recht ein artgerechtes Leben zu führen, ohne unnötiges Leid und Qualen zu erleiden. Die #Massentierhaltung steht im Widerspruch zu diesen ethischen Prinzipien.
Wir appellieren daher an den #Bayerischen #Landtag :
- Verbot von neuen Massentierhaltungsanlagen: Es sollen keine neuen Massentierhaltungsanlagen in Bayern genehmigt werden, um das Leiden der Tiere zu minimieren.
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