#Migration #Erwerbsmigration dümpelt dahin +++ #Bargeld oder #Karte # +++ #Spahn verschone uns +++ #Koalitionsvertrag #Regierung #Bundesregierung | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Spahn #Kartenzahlung #Kabinett #Ministerien #Rückschritt
Man könnte ja jetzt den alten Spruch bringen, ob denn irgendwer schon mal Boris #Pistorius und Armin #Laschet in einem Raum gesehen hat, aber...
Knaller. Nach der Geburt getrennt?
Ich bin gesichtsblind und das ist für mich der GAU.
Im Übrigen bin ich #PistoriusUltra.
#BRD #Verteidigungsminister #Verteidigungsministerium #SPD #Kabinett #Regierung
Höhere Strafen bei Angriffen: Mehr Schutz für Einsatzkräfte und Ehrenamtliche
Um Staatsbedienstete, Einsatzkräfte und Freiwillige besser vor Angriffen zu schützen, hat die Bundesregierung Änderungen am Strafgesetzbuch beschlossen. Deutlich nachgeschärft wurde an den Straftatbeständen und den Höhen der möglichen Strafen.
Wir sorgen für mehr #Sicherheit an Flughäfen!
Das #Kabinett hat jetzt eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen, mit der ein neuer Straftatbestand eingeführt wird & bis zu 2 Jahre Freiheitsstrafe bei unberechtigtem Eindringen auf Rollfelder möglich werden, bei Mitführen verbotener Gegenstände bis zu 5.
"Ich setze darauf, dass diese Gesetzesverschärfung Personen abschreckt & Störungen in der aktuellen Hauptreisezeit ausbleiben", so Volker Wissing.
