@JamesBont @tazgetroete genau das ist ja das Problem:
#Repressionen gegen #Zwangsgebühren-Zahler*innen sind extrem gut und erfolgreich!
@JamesBont @tazgetroete genau das ist ja das Problem:
#Repressionen gegen #Zwangsgebühren-Zahler*innen sind extrem gut und erfolgreich!
@zdfheute @ZDF das ist nicht "#umstritten" sondern gemäß #EUGH so dermaßen #illegal dass #Dobrindt von deren #Richter*innen ne juristische #Nackenschelle mit #Flüchtlingskonvention und #Grundgesetz kassieren muss!
Hört auf #RassistischeKackshice und #FaschistischeKackshice zu normalisieren und gegen eure eigenen #Programmgrundsätze zu verstoßen!
Das widerspricht dem #Auftrag des #ÖRR!
Würden Menschen nicht die vorhersehbaren #Repressionen fürchten, so würden all jene die sich zur #FDGO bekennen inzwischen sich dem #Rundfunkbeitrag verweigern!
Dass es anders geht beweist @dw_innovation / #DWnews. Wahrscheinlich weil diese anders als ihr keinen #LeistungslosenUmsatz haben sondern sich mit harter Arteit jährlich als Haushaltsposten legitimieren müssen.
Es geht also in dieser Kritik nicht darum, dass e. #CDU / #CSU oder eine #SPD verschwinden sollen oder diskreditiert werden.
Vielmehr geht es darum, dass exakt das pluralistische #Menschenbild im #Grundgesetz was sich auch in der Parteienvielfalt spiegeln soll, mit dieser geplanten Politik nicht mehr gegeben ist.
Mit dem #SGBII in der Fassung #Buergergeld gab es auch #Repressionen
Hinzu kommt: viele #Menschen im Leistungsbezug sind aufgrund der sozialen Interaktion mit Jobcentern traumatisiert
@reticuleena ganz einfach:
Wer seit #Zensursula weiterhin glaubt dass die Leute die #Massenüberwachung und #Vorratsdatenspeicherung fordern keine #Verfassungsverräter, #Polizeistaat|s- und #Überwachungsstaat|s-Fetischisten sind, ist gemeingefährlich naiv.
Anders ist dies nicht erklärbar...
160 Festnahmen, Folter und Entführungen: Vor dem #SADC-Gipfel eskalieren in #Simbabwe unter Präsident Emmerson Mnangagwa die #Repressionen. Wie das #Regime gegen Kritiker vorgeht, berichtet Idriss Nassah von Human Rights Watch im Interview mit Leonie March: https://www.riffreporter.de/de/international/simbabwe-menschenrechte-opposition-aktivist-festnahme-folter-entfuhrung-sadc-gipfel