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#integritat

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@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.

1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!

2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!

3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!

Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:

1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.

2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.

3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.

Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.

Bundesministerium des InnernStaatenliste im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 17 SÜGAnlage zur "Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung"